Arbeitslosengeld II

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes werden nur auf Antrag und befristet gewährt. Rechtzeitig vor Ablauf des Bewilligungszeitraums (in der Regel 6 Monate) muss ein Fortzahlungsantrag gestellt werden. Anspruchsberechtigt sind erwerbsfähige Hilfebedürftige im Alter von 15 bis zum Erreichen der Altersgrenze von 65 bis 67 Jahren (nach § 7a SGB II).

  • Erwerbsfähig ist, wer täglich mindestens drei Stunden arbeiten kann
  • Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt bzw. den Unterhalt seiner Familie nicht aus eigenen Kräften sicherstellen kann (z.B. durch Annahme einer zumutbaren Tätigkeit, Einsatz von Einkommen oder Vermögen)

Leistungsanspruch haben auch die Familienangehörigen, die mit der Antragstellerin oder dem Antragsteller in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Eine Bedarfsgemeinschaft bezeichnet Personen, die im selben Haushalt leben und gemeinsam wirtschaften. Von jedem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft wird erwartet, dass es sein Einkommen und Vermögen zur Deckung des Gesamtbedarfes aller Angehörigen der Bedarfsgemeinschaft einsetzt.

Wer hat keinen Leistungsanspruch?

Folgende Personen können grundsätzlich keine Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten (Beispiele):

  • Rentner/innen, die vor Vollendung des 65. Lebensjahres bereits eine Altersrente beziehen
  • Ausländer/innen, die keine Arbeitserlaubnis erhalten können
  • Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge
  • Dauerhaft voll Erwerbsgeminderte ab Vollendung des 18. Lebensjahres
  • Befristet (voll) Erwerbsgeminderte ab Vollendung des 18. Lebensjahres die nicht mit einem erwerbsfähigen Angehörigen in einem Haushalt leben.

Für diese Personen kommt bei Hilfebedürftigkeit gegebenenfalls eine andere staatliche Fürsorgeleistung (z.B. Sozialhilfe) in Betracht. Bitte erkunden Sie sich gegebenenfalls bei Ihrer zuständigen Kommune.

 

GUT ZU WISSEN

Informationen für Flüchtlinge und Asylsuchende

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